H Armut und Soziale Sicherheit

Resümee

Armut und soziale Sicherheit sind normative Konzepte, die durch unterschiedliche Vorstellungen des finanziellen Mindestbedarfs für eine menschenwürdige Existenz und der einzubeziehenden Einkommens- und Vermögenswerte oder Ausgabenkomponenten geprägt sind. Aufgrund der Abhängigkeit des Lebensstandards von finanziellen Verpflichtungen für Kinder oder andere Haushaltsmitglieder sowie der finanziellen Unterstützung durch Familienangehörige können Armut und soziale Sicherheit nur unter Berücksichtigung von Familienkonstellationen analysiert werden. Dementsprechend nimmt dieses Kapitel eine Sonderstellung ein, als hier überwiegend Indikatoren dargestellt werden, die sich auf den Haushalt beziehen und Unterschiede zwischen Frauen und Männern im Kontext der Haushalts- oder Familienkonstellationen betrachtet werden. Das Haushaltskonzept wird u.a. aufgrund der sich wandelnden Haushalts- und Familienverhältnisse kritisch hinterfragt und nach Möglichkeit durch alternative Indikatoren ergänzt, um die eigenständige Existenzsicherungsmöglichkeiten von Frauen zu thematisieren.

Armutsausmaß und die Armutsbetroffenheit spezifischer Gruppen sind von einer Vielzahl sozioökonomischer Faktoren beeinflusst, die die Einkommensmöglichkeiten bestimmen (wie z.B. die Zugangsmöglichkeiten zum Arbeitsmarkt, Arbeitsmarktsituation, direkte und indirekte Diskriminierung, Bildung, Alter, Gesundheit; vgl. Knittler 2015). Sie sind aber auch von Ausgabenverpflichtungen (z.B. Unterhaltszahlungen, Wohnkosten) und nicht zuletzt von der Ausgestaltung sozialer Sicherungssysteme abhängig. Sozialleistungen sollen fehlende oder geringe sonstige Einkommen aus- gleichen, doch ist der Zugang dennoch eng an Erwerbsarbeit orientiert, indem An- spruchsberechtigungen von vorangegangener Erwerbsarbeit und dem dabei erzielten Einkommen bestimmt werden. Frauen sind damit nicht nur verstärkt von Armut gefährdet, wenn sie arbeitslos oder erwerbsunfähig sind, sondern auch als Alleinerzieherinnen, nach einer Trennung oder – als kumuliertes Risiko typischer Frauenbiografien – im Alter (vgl. Pimminger 2012). Bei Sozialleistungen, die am Lebensstandard des Haushalts orientiert sind, führt dies vor allem für Frauen zu Zugangsbeschränkungen und Abhängigkeit, da mit dem Ausfall der in der Regel geringeren Fraueneinkommen die Schwellenwerte für Sozialleistungen oftmals nicht unterschritten werden, während der Ausfall von Männereinkommen häufiger den Wegfall eines existenzsichernden Einkommens für den Haushalt bedeutet (z.B. bei Gewährung von Notstandshilfe). Damit werden familiäre Abhängigkeiten geschaffen, die einer eigenständigen Existenzsicherung von Frauen entgegenstehen sowie traditionelle Arbeitsteilungsmuster verstärken, indem für Männer die Rolle des Haupt- bzw. Alleinverdienenden nach wie vor verfestigt wird.

Armutskonzepte verschleiern das Ausmaß der Frauenarmut

Obwohl alle Arbeitsrechtindikatoren darauf hindeuten, dass Frauen niedrigere Ein-kommen aufweisen als Männer, sind Frauen in Wien 2015 annähernd gleich stark von Armut betroffen: 19% der Frauen und 20% der Männer gelten als armutsgefährdet, d.h., diese leben in Haushalten mit einem Einkommen, das maximal 60% des Medianeinkommens erreicht. Die Gründe liegen darin, dass Frauen eine geringere Erwerbsbeteiligung, höhere Teilzeitquoten, niedrigere Einkommen und einen höheren Anteil in Niedriglohnberufen aufweisen. Folglich wäre anzunehmen, dass Frauen auch in höherem Ausmaß von „Armut trotz Arbeit“, Working Poor oder In-Work-Poverty betroffen sein. Doch auch hier zeigen die Österreichdaten (Wiendaten sind nicht verfügbar) eine stärkere Betroffenheit von Männern: 7,3% der Frauen und 8,7% Männer gelten nach EU-SILC 2013 als „Working Poor“ (Stadt Wien, Magistratsabteilung 57 2015). Die Erklärung dafür liegt, wie bereits angedeutet, im Haushaltsprinzip, mit dem Armut gemessen wird. In den geschlechtsspezifischen Werten spiegeln sich die Haushaltskonstellationen stärker wider als die individuell verfügbaren Einkommensmöglichkeiten. Diese Verschleierung von Frauenarmut wird durch die verfügbaren Datenquellen noch verstärkt, denn bezüglich der noch ungleicher verteilten Vermögen, die die Existenzsicherung ganz wesentlich mitbestimmen, gibt es keine geschlechtsspezifischen Daten für Wien.

Anteil der einkommensbezogenen relativen Armutsgefährdung bleibt konstant – ausgabenbezogene finanzielle Deprivation steigt

Insgesamt lebt 2015 rund ein Fünftel der Frauen und Männer in Haushalten, deren Nettoeinkommen maximal bei 60% des Medianeinkommens liegt. Dieser Anteil ist seit 2012 ziemlich konstant, aber 2015 sind Männer etwas stärker von Armut betroffen als Frauen. Ähnlich hoch fällt der Anteil von Frauen und Männern aus, die sich Grundbedürfnisse nicht leisten können, d.h., von finanzieller Deprivation betroffen sind. Doch dieser Anteil ist bei Frauen und Männern seit 2012 von 16% auf 20% gestiegen. Bei der Armuts- und Ausgrenzungsgefährdung, die neben den beiden genannten Armutsdefinitionen auch geringe Erwerbsintensität berücksichtigt, bleibt der Anteil von Frauen wiederum nahezu konstant, wogegen sich die Anzahl der betroffenen Männern zwischen 2012 und 2015 von 22% auf 26% erhöht hat. Während also bei Frauen einkommensbezogene Armut ziemlich stabil bleibt, ist die ausgabenbezogene Armut gestiegen, was auf die unterschiedliche Entwicklung von Einkommen und Kaufkraft zurückzuführen ist. Bei Männern haben sich alle Komponenten der Armutsgefährdung verstärkt, daher ist auch die aggregierte Armuts- und Ausgrenzungsgefährdung gestiegen.

Diese Entwicklung spiegelt sich zudem bei den BezieherInnen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung wider: Die Armutsgefährdung von alleinunterstützten Männern ist zwischen 2012 und 2015 von 17% auf 23% gestiegen. Bei alleinunterstützten Frauen fiel der Anstieg von 12% auf 13% deutlich moderater aus.

Wie schon in den Kapiteln Arbeit und Einkommen erläutert wurde, wirkt sich die schlechte Arbeitsmarktlage stärker auf die Erwerbs- und Einkommenschancen von Männern als von Frauen aus und erklärt die unterschiedliche Entwicklung in der Betroffenheit von Armut. Besonders deutlich wird dies im Anstieg der Armuts- und Ausgrenzungsgefährdung von Haushalten mit männlichem Hauptverdiener (d.s. Haushalte, in denen Männer mehr verdienen als Frauen und allein lebende Männer) zwischen 2012 und 2015 von 19% auf 25%. Hingegen ist die Armuts- und Ausgrenzungsgefährdung von Haushalten mit Hauptverdienerin (d.s. allein lebende Frauen, Alleinerzieherinnen und Haushalte, in denen Frauen mehr verdienen als Männer) gleichgeblieben. Die Armutsbetroffenheit von Frauen hat sich daher nicht verringert.

Armut bedeutet nicht nur finanzielle Einschränkungen, indem alltäglichen Dingen – wie beispielsweise die Wohnung nicht angemessen warm halten oder Selbstbehalte bei ÄrztInnen nicht bezahlen zu können – finanziell nicht nachgekommen werden kann. Sie führt überdies zu sozialer Deprivation, also sozialen Einschränkungen, wenn z.B. Kein Kino- oder Konzertbesuch mit FreundInnen möglich ist. Konkret geben 29% der armutsgefährdeten Frauen an, dass sie es sich nicht leisten können, einmal im Monat für FreundInnen oder Verwandte einzuladen und zu Hause etwas zu essen zu kochen.

Armutsgefährdung sinkt vor allem bei Frauen in Paarbeziehungen, während das Armutsrisiko von allein lebenden Frauen steigt

Differenziert nach Haushaltskonstellationen hat sich vor allem die Situation von Frauen in Familien- und Paarbeziehungen verbessert. So ist der Anteil der armutsgefährden Paarhaushalte mit Kindern gesunken (mit einem Kind von 18% auf 14%, mit drei und mehr Kindern von 42% auf 40%). Hingegen ist die bereits ohnehin hohe Armutsgefährdung von allein lebenden Frauen leicht gestiegen (von 26% auf 27%), was bedeutet, dass mehr als ein Viertel aller allein lebenden Frauen mit einem Nettoeinkommen von maximal Euro 1.163,- netto auskommen muss. Bei Alleinerzieherinnen hat sich die Armutsgefährdung von 44% auf 34% verringert; sie zählen aber weiterhin zu den am stärksten von Armut betroffenen Gruppen. Demnach ist das Armutsrisiko weiterhin eng verbunden mit der Familienkonstellation. Ehe oder PartnerInnenschaft können das Defizit von existenzsichernden Frauenlöhnen ausgleichen oder durch Abhängigkeit verschleiern, die weiterhin höhere Armutsbetroffenheit von allein lebenden Frauen und Alleinerzieherinnen verdeutlicht, dass eine Trennung vielfach mit Armut für Expartnerinnen einhergeht.

Frauen mit Migrationshintergrund Drittstaat sind aufgrund ihrer höheren Risikofaktoren stärker von Armut betroffen

Wie sehr sich unterschiedliche sozioökonomische Faktoren auf die Armutsbetroffenheit auswirken, zeigt sich außerdem in der höheren Armutsgefährdung von Frauen mit Migrationshintergrund Drittstaat: Ihre höhere Armutsgefährdung (38% gegenüber 26% bei Frauen ohne Migrationshintergrund und 27% bei Frauen mit Migrationshintergrund EU) resultiert weniger aus der Staatszugehörigkeit als aus sonstigen Risikofaktoren wie niedrigen Bildungsabschlüssen, geringerer Erwerbsbeteiligung, einer Vielzahl von Kindern und der Hauptzuständigkeit für unbezahlte Arbeit.

Existenzsichernde Sozialleistungen weisen eine steigende Bezugsquote bei Männern auf – aber wenige Veränderungen bei Frauen

Bedarfsorientierte Mindestsicherung, Ausgleichszulagen zu Pensionen und Wohnbeihilfen stellen soziale Sicherungssysteme dar, die Armut mindern und eine ausreichende Existenzsicherung bei Entfall anderer Einkommen bieten sollen und die auch als Indikatoren für Armutsbetroffenheit interpretiert werden können. Vergleicht man die jeweiligen Bezugsquoten nach Haushaltskonstellationen, so zeigen sich unterschiedliche Schwerpunkte: Die Bezugsquote der Bedarfsorientierten Mindestsicherung liegt bei alleinunterstützten Männern mit 23% deutlich höher als bei alleinunterstützten Frauen (13%) und auch höher als bei Bedarfsgemeinschaften mit Kindern. Mit 9% bei Pensionistinnen und 10% bei Pensionisten werden auch Ausgleichszulagen insgesamt häufiger an Männer ausbezahlt. Dies liegt an ihrem höheren Anteil bei Invaliditätspensionen, während sowohl Alterspensionen als auch Witwen-/Witwerpensionen häufiger an Frauen ausbezahlt werden. Wohnbeihilfe, die neben der finanziellen Notwendigkeit ebenso ein Mindesteinkommen in Höhe der Ausgleichszulage voraussetzt, beziehen Ein-Eltern-Haushalte (11%) und allein lebende Frauen (6%) in ähnlicher Höhe wie Haushalte mit Kindern (6%) und allein lebende Männer (5%).

Die Entwicklung dieser Sozialleistungen verläuft zwischen 2012 und 2015 ähnlich wie jene der Indikatoren zur Betroffenheit von Armut. Bei Frauen ist die Bezugsquote der Bedarfsorientierten Mindestsicherung mit 7%, bei Ausgleichszulagen mit 9% und bei der Wohnbeihilfe mit 4% gleichgeblieben. Bei Männern, vor allem allein lebenden Männern, ist die Bezugsquote der Bedarfsorientierten Mindestsicherung von 17% auf 23% gestiegen, bei der Wohnbeihilfe von 6% auf 5% gesunken und bei Ausgleichszulagen mit 10% gleichgeblieben. Ein-Eltern-Haushalte, die primär Frauen als Alleinerzieherinnen betreffen, zeigen 2015 mit 18% eine höhere Bezugsquote bei der Bedarfsorientierten Mindestsicherung auf als 2012 (16%), obwohl ihre Armutsgefährdung von 44% auf 34% gesunken ist, aber weisen noch immer eine geringere Bezugsquote als alleinunterstützte Männer auf.

Der Frauenanteil mit Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe wie auch an aktiver Arbeitsmarktpolitik steigt

In der Arbeitsmarktpolitik ist Gleichstellung von Frauen und Männern seit Langem ein fest verankertes Thema und zeigt, dass strukturellen Benachteiligungen aktiv entgegengewirkt werden kann. Grundsätzlich orientieren sich die Leistungsansprüche bei Arbeitslosigkeit an den vorangegangenen Erwerbszeiten – dadurch werden Frauen durch mangelnde Anspruchsberechtigung aufgrund von Berufsunterbrechungen, Teilzeitarbeit und niedrigeren Einkommen benachteiligt. Die geringere Arbeits-losenquote von Frauen (Arbeitslosenquote 2015: Frauen 11%, Männer 15%) auf Basis der beim AMS registrierten Arbeitslosen ergibt sich ebenso durch versteckte Arbeitslosigkeit, was bedeutet, dass Frauen mangels Anspruchsberechtigung sich gar nicht erst beim AMS melden. Dementsprechend beträgt der Frauenanteil unter Arbeitslosen 40%, bei den BezieherInnen von Arbeitslosengeld 41% und sinkt bei NotstandshilfebezieherInnen auf 38%, da die Anspruchsberechtigung nicht nur von vorangegangenen Beschäftigungszeiten abhängt, sondern auch von der finanziellen Notlage unter Berücksichtigung des Haushaltseinkommens. Zwischen 2012 und 2015 ist der Anteil der Arbeitslosen, die Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe beziehen, bei Frauen von 76% auf 82% stärker gestiegen als bei Männern (83% auf 87%). Vor allem hat sich aber der Anteil der Maßnahmenförderung von Frauen weiter erhöht: Der Frauenanteil der geförderten Personen liegt 2015 mit 53% bereits bei über der Hälfte. Gemessen am Förderbudget ist der Frauenanteil gegenüber 2012 ebenfalls gestiegen (+ 4%-Punkte) und liegt nun bei 48%, also ebenfalls deutlich über 40% Frauenanteil der Arbeitslosen.

Anteil der kürzeren und finanziell besser unterstützten Kinderbetreuungsgeldvarianten steigt – aber Männerbeteiligung stagniert und bleibt gering

Weniger erfolgreich in Hinblick auf Gleichstellungsziele erweist sich die Entwicklung der BezieherInnen des Kinderbetreuungsgeldes. Der geringe Männeranteil von 8% hat sich zwischen 2013 und 2016 nicht verändert. Insgesamt ist zwar der Anteil der Väter, die für zumindest zwei Monate ein Kinderbetreuungsgeld bezogen haben, leicht gestiegen (von 29% auf 30%), aber sieben von zehn Vätern überlassen den Bezug des Kinderbetreuungsgeldes allein den Müttern, was wohl mit einer geringen Beteiligung an der Betreuung der Kinder einhergeht und auch die negativen Folgen der Erwerbsunterbrechungen auf Karriere und Einkommen den Frauen zumutet. Als positive Entwicklung kann diesbezüglich der sinkende Anteil der 30+6 Variante des Kinderbetreuungsgeldes von 28% 2013 auf 22% 2016 gewertet werden, weil damit der Anteil der sehr langen Berufsunterbrechungen sinkt (wenngleich die Erwerbsunterbrechung oder -einschränkung auch länger dauern kann als der Kinderbetreuungsgeldbezug).

Anteil der PflegegeldbezieherInnen nimmt seitens der Männer zu – Frauen aber weiterhin stärker Nutzerinnen von Pflegegeld und damit von den Regelungen betroffen

Mit dem Pflegegeld, der finanziellen Absicherung für pflegebedürftige Personen, werden sowohl die Unterstützungsleistung für Betreuungspersonen oder Betreuungseinrichtungen als auch die anspruchsberechtigte Zielgruppe dargestellt. Die Zahl der PflegegeldbezieherInnen ist zwischen 2012 und 2014 um 2% gestiegen und betrifft verstärkt Männer. Insgesamt ist aber der Anteil der PflegegeldbezieherInnen unter Frauen weiterhin doppelt so hoch wie unter Männern, wodurch sich Frauen stärker mit den Herausforderungen einer finanzierbaren und qualitativ zufriedenstellenden Pflege konfrontiert sehen.

Anmerkung 1

„No amount of thought or sympathy, no matter how careful or honest, can jump the barriers of experience.“